Antrag Kulturabgabe zur Finanzierung kultureller Projekte 21.10.202419.11.2024 Antrag der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion vom 21.10.2024 Zu den Gründen, aus denen Ulm die lebenswertesten Stadt Deutschlands geworden ist, gehört sein reichhaltiges und vielfältiges kulturelles Angebot. Es trug dazu bei, dass im Jahr 2023 die Rekordzahl von über einer Million Übernachtungen in den Hotels unserer Stadt zu verzeichnen war. So ist es folgerichtig und notwendig, die Besucherinnen und Besucher an der langfristigen und nachhaltigen Weiterentwicklung der Kulturlandschaft Ulms zu beteiligen, damit deren Aufenthalt auch in Zukunft attraktiv und bereichernd bleibt. Wir beantragen die Erhebung einer Kulturabgabe bei nicht geschäftlich veranlassten Aufenthalten, deren Höhe nach Rücksprache mit den betroffenen Interessenvertretungen zu bestimmen ist. Die Einnahmen sind zweckgebunden für den Kulturetat Ulms zu verwenden und sollen bei den Haushaltsberatungen berücksichtigt werden.
